Das Bündnis war gestern: der Weg zur politischen Flexibilität

FWG, SPD, FDP und die Grünen waren vor der Kommunalwahl 2014 ein Bündnis eingegangen, welches das gemeinsame Ziel hatte, den damaligen Bürgermeister abzulösen und in Bedburg einen politischen Kurswechsel zu erreichen, weg von dubiosen Machenschaften und gezielter Abschottung, hin zu einer offenen und besonnenen Politik. Diese Ziele wurden bekanntermaßen erreicht. Für die FWG stand bereits vor diesem Zeitpunkt klar fest, auf keinen Fall eine Koalition nach der Wahl einzugehen – dies haben wir auch im Wahlkampf deutlich zum Ausdruck gebracht.

Wir versuchen seither, unsere politischen Vorstellungen im Rat umzusetzen, häufig mit Erfolg. Da wir dazu auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen sind, suchen wir den Konsens in der Sache. Wir sind aber in keiner Weise an den Bürgermeister oder die anderen Parteien gebunden, sondern verfolgen unsere eigene Linie, ohne uns guten Ideen der anderen zu verweigern. Viel wichtiger ist dabei der Konsens bei den großen Themen wie dem Rathaus oder der „Neuen Mitte“. Da gibt es kein Bündnis oder eine Opposition: In einer kleinen Stadt wie Bedburg sollten dabei alle Parteien und Gruppen über ihren Schatten springen und an einem Strang ziehen, um das Beste für die Bedburger Bürgerinnen und Bürger möglich zu machen. Weitere Blockbildungen bringen niemanden weiter und stärken bloß die Politikverdrossenheit vieler Bürgerinnen und Bürger.

Das in der Öffentlichkeit seit der letzten Kommunalwahl oft dargestellte und als Koalition missverstandene Bündnis ist aufgrund unterschiedlicher politischer Zielsetzungen schon im Jahr 2016 beendet worden. Zuerst sprang die FDP ab, danach folgte die FWG, weil eine sinnvolle programmatische und flexible Ausrichtung des Bündnisses nicht möglich war und der für die FWG enttäuschende Wunschgedanke nach einer starren Koalition und Absprachen, die einem politischen Theater gleichkommen, manch anderen nicht aus den Köpfen wollte. Eine solche Hinterzimmerpolitik trägt die FWG nicht mit und spricht sich klar dagegen aus.

Wir gehen unseren Weg nach vorne weiter und wer sich anschließen will, kann dies gerne tun. Die Bedburger Politik muss die Zeit der Grabenkämpfe endlich überwinden und sich den wichtigen und großen Aufgaben stellen, die uns vor allem der Strukturwandel hier im Braunkohlerevier, die Veränderungen im Einzelhandel, das Älterwerden der Gesellschaft und die Digitalisierung bringen.

Stichworte:,
Cookie Banner von Real Cookie Banner